Im Rahmen der Hybrid-Konferenz des Nah- und MittelOst Vereins e.V. (NUMOV) am 8. April 2021 hielt der Rechts- und Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht, Dr. Daniel Smyrek, einen Vortrag zum Thema „Rahmenbedingungen im Nahen und Mittleren Osten: der Maghreb“.
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Auch wenn Tunesien ein relativ kleines Land ist, spielt es doch für die deutsche Industrie eine nicht ganz unbedeutende Rolle. Schon lange vor dem arabischen Frühling etablierte sich Tunesien aufgrund günstiger Rahmenbedingungen für Investoren und einem vergleichsweise hohen Bildungsgrad der Bevölkerung als „verlängerte Werkbank“ für Unternehmen aus Deutschland, Frankreich und Italien. Insbesondere die Textilindustrie, aber auch der Maschinenbau und die Automobilindustrie knüpften Kooperationen mit Unternehmen aus Tunesien, um dort die nördlich des Mittelmeers benötigen Güter produzieren zu lassen. [Weiterlesen…]
In den Jahren, die der Unabhängigkeit Tunesiens (1956) folgten, verabschiedete der tunesische Gesetzgeber eine Reihe von Reformen, die darauf abzielen sollten, die tunesische Wirtschaft wieder den Tunesiern zurückzugeben. Diese Reformen sind insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass der Zugang von Ausländern zu als wesentlich erachteten Sektoren, wie z.B. dem Besitz von landwirtschaftlichen Flächen oder der Ausübung bestimmter gewerblicher Tätigkeiten, eingeschränkt wurde. [Weiterlesen…]
Das Wirtschaftsforum Tunesien stellt deutschen Unternehmen die Investitions- und Geschäftspotenziale in Tunesien vor. Im Rahmen der Veranstaltung sollen insbesondere Fragen zu den rechtlichen Rahmenbedigungen und zur Förderung von Investionen in Tunesien beantwortet werden. Zudem stellen sich tunesische Unternehmen vor und gewähren Einblicke in die best practices der Exportkette Europa – Tunesien – Afrika. Nutzen Sie die Chance und machen Sie Tunesien zu Ihrem Sprungbrett nach Afrika!
Weitere Informationen zum Inhalt der Veranstaltung sowie zur Anmeldung können Sie dem Veranstaltungsflyer entnehmen. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!
RA Dr. Smyrek hielt am 28. September 2017 an der Industrie- und Handelskammer Frankfurt am Main einen Vortrag über die rechtlichen Rahmenbedingungen für Geschäftstätigkeiten in Tunesien. In der Veranstaltung ging es schwerpunktmäßig um die Marktentwicklungen, die juristischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sowie um Geschäftschancen für deutsche Unternehmen in der Lebensmittelindustrie in Tunesien, wobei ein besonderes Augenmerk auf dem Maschinen- und Anlagebau lag. [Weiterlesen…]
Dieser Artikel wurde gemeinsam von Philippe de Richoufftz und Dr. Daniel Smyrek verfasst.
In den letzten Jahren wurden in Marokko, Tunesien und Algerien verschiedene Reformen implementiert, um eine Änderung im Energie-Mix dieser Länder vorzunehmen und insbesondere, um die erneuerbaren Energien zu fördern.
Marokko war unter den Maghreb-Ländern in dieser Hinsicht Vorreiter und reformierte deutlich früher als Algerien und Tunesien sein Energierecht.
Algerien begann erst nach dem Fallen der Erdölpreise, sich für erneuerbare Energien zu interessieren und Tunesien war lange Zeit zu sehr mit den Folgen des politischen Umbruchs von 2011 beschäftigt, um eine Reform des Energierechts ernsthaft anzugehen.
Erst im Jahr 2017 wurde in Tunesien und Algerien ein rechtlicher Rahmen für die Entwicklung des Sektors der erneuerbaren Energien verabschiedet. In Tunesien werden diese neuen Regelungen bereits angewendet.
Es ist darauf hinzuweisen, dass die vorgenannten Entwicklungen nicht die Eigenproduktion von Elektrizität betreffen. [Weiterlesen…]
Dieser Artikel wurde gemeinsam von Dr. Daniel Smyrek und Nora Benyoucef verfasst.
Tunesien ist einer der ersten Mittelmeerstaaten, der ein Assoziierungsabkommen mit der EU im Jahre 1998 unterzeichnete. Das Abkommen wurde auf unbegrenzte Zeit geschlossen und dient der Stärkung der Beziehungen zwischen der EU und Tunesien. Ziel ist es, die Liberalisierung des Warenverkehrs im Mittelmeerraum fördern und die Zölle für Ursprungswaren schrittweise aufzuheben. [Weiterlesen…]
Der tunesische Ministerrat (le conseil ministériel) hat am 22.10.2015 dem neuen Entwurf des Investitionsgesetzes zugestimmt und ihn nun beim tunesischen Parlament (Assemblée des représentants du peuple) eingereicht. Ob es noch zu weiteren Verhandlungen des Entwurfs kommen wird, ist noch unklar. [Weiterlesen…]
Am 28. April 2015 veröffentlichte das tunesische Handelsministerium eine Mitteilung bzgl. der Einfuhrüberwachung bestimmter Erzeugnisse (Avis fixant les produits soumis à la surveillance préalable à l’importation, JORT n˚34 vom 28.04.2015). Die Erzeugnisse, die unabhängig von ihrem Warenursprung einer vorherigen Einfuhrüberwachung unterliegen, wurden reduziert.
Laut der Mitteilung sind folgende Produkte aufgelistet, die weiterhin unter einer Kontrolle stehen: [Weiterlesen…]
Im Mai 2015 hat Tunesien ein neues Gesetz in Bezug auf die Stromproduktion im Rahmen erneuerbarer Energien verabschiedet (loi n˚2015-12 du 11 mai 2015 relative à la production d’électricité à partir des énergies renouvelables). Ziel des Gesetzes ist es, die Entwicklung erneuerbarer Energien zu fördern und das Angebot an Elektrizität auf dem tunesischen Markt auszubauen. Dies soll dadurch geschehen, dass die Rahmenbedingungen für die Produktion und Nutzung des Stroms, der im privaten oder im öffentlichen Sektor erzeugt wird, liberalisiert werden.
Das Gesetz beinhaltet vier Grundprinzipien:
