Beitritt Algeriens zum Madrider Markenabkommen

Algerien ist seit dem 31.10.2015 Mitglied des Madrider Abkommens über die internationale Registrierung von Marken.

Beim Madrider Abkommen handelt es sich um einen mehrseitigen völkerrechtlichen Vertrag und Unterabkommen der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (PVÜ), abgeschlossen in Madrid am 14.4.1891, revidiert in Brüssel (1900), Washington (1911), Haag (1925), London (1934), Nizza (1957) und Stockholm (1967). Der Vertrag gilt zwischen den Verbandsstaaten in der jeweils gemeinsam ratifizierten Fassung (Art. 16). Es ermöglicht die internationale Registrierung von Marken, die im Ursprungsland eingetragen sind, setzt also eine national gültige Markenregistrierung voraus.

Für Marken ist eine internationale Registrierung nach dem Madrider System möglich, d.h. die Marke muss nicht in jedem einzelnen Staat registriert werden. Es genügt die Registrierung nur in einem Staat. Die Prüfung der Eintragungsfähigkeit richtet sich nach dem nationalen Markenrecht. Bei der nationalen Markenbehörde wird zunächst ein Antrag auf Registrierung einer nationalen Marke gestellt, danach ein Antrag auf internationale Registrierung. Die nationale Behörde leitet den Antrag an die Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization – WIPO) weiter. Das internationale Markenregister wird von der WIPO geführt. Die internationale Registrierung vermittelt in den jeweiligen Staaten denselben Schutz, wie wenn die Marke unmittelbar bei der dortigen nationalen Markenbehörde angemeldet worden wäre. Durch das Madrider System wird der internationale Markenschutz zwischen den Mitgliedern gewährleistet. Die IR-Marke ist in ihrem Rechtsbestand auf die Dauer von fünf Jahren an die Heimatmarke gebunden, sofern diese nicht aufgrund einer vor Ablauf der fünf Jahre erhobenen Klage erlischt, danach wird sie selbstständig (Art. 6).